Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner für Kunden und Besteller ist immer die Origin Ceylon Tea GmbH, nachstehend Verkäufer genannt.
§ 1 Geltungsbereich:
1. Für Geschäfte mit dem Verkäufer gelten ausschließlich unsere folgenden Geschäftsbedingungen:
2. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, wenn der Verkäufer diesen schriftlich zugestimmt hat.
3. Mit Absendung einer Bestellung (online, telefonisch oder schriftlich) durch den Besteller erkennt dieser die nachfolgenden Bedingungen an.
4. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit angemessener Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Bestellungen werden nach den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons 'Bestellen' geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2. Die Annahme des Angebots erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware mit Rechnung.
3. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
4. Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend. Tee ist ein Naturprodukt, deshalb sind kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen möglich.
§ 3 Preise
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder den Preisangaben im Online-Shop nichts anderes ergibt, gelten die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Produktpreise enthalten keine Versandkosten. Versandkosten werden getrennt berechnet und unter anderem im Warenkorb angezeigt.
3. Zahlungsbedingungen werden im Bestellprozess angezeigt. In der Regel bietet der Verkäufer Vorkasse, Nachnahme und PayPal als Zahlungsmöglichkeiten an.
4. Vorauskassebestellungen hat der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Verkäufer eine Lieferung nicht mehr garantieren. Eventuell überzahltes Entgelt wird an den Käufer erstattet.
5. Für Großkunden (Geschäftsleute) gelten folgende Zahlungsbedingungen: Großkunden, bzw. Kaufleute können auch auf Rechnung bezahlen.
Die Annahme der gelieferten Ware gilt als Anerkennung unserer Bedingungen.
- Die Preise enthalten keine Versandkosten. Die Versandkosten werden getrennt verrechnet.
- Als Zahlungsfrist gelten 14 Tage ab Annahme der Ware, Bei Überschreitung der Zahlungsfristen treten alle gesetzlichen Verzugsfolgen ohne
besondere Mahnung ein. Wir behalten uns insbesondere die Berechnung von Zinsen in Höhe des jeweiligen Zinssatzes unserer Hausbank
vor, soweit diese die Höhe des gesetzlich vorgesehenen Zinssatzes von 8 % über dem Basiszinssatz überschreiten. Außerdem wird der Gesamtsaldo unabhängig von irgendwelchen Zahlungszielen sofort zur Zahlung fällig.
§ 4 Preisbindung
Für Großkunden und Handelskäufe gilt, dass die Ware an den Endverbraucher höchstens 10 % günstiger als die im Internet angegebenen Endverbraucherpreise abgegeben werden dürfen.
§ 5 Lieferung/Verzug
1. In der Regel werden Bestellungen innerhalb von 1-3 Werktagen versandt. Neukundenbestellungen benötigen in der Regel 1-2 Tage zusätzlich. Sollte ein Artikel ausnahmsweise nicht sofort lieferbar sein, kann sich die Lieferzeit um bis zu 3 Tage verlängern. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt mit diesem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert und dem Besteller wird ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Besteller keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Besteller ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Kaufpreis dafür kann auf Wunsch gutgeschrieben oder erstattet werden.
2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
3. Bei Lieferverzug bestehen nur Schadenersatzansprüche, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Höhe des Bestellwertes. Weiter gehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
4. Kommt es zum Annahmeverzug durch den Besteller ohne eine fahrlässige Schuld des Verkäufers/Lieferanten, hat der Kunde Schadenersatz dafür zu leisten.
§ 6 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht erst mit ordnungsgemäßer Übergabe der Ware durch den Paketdienst auf den Kunden über. Bei Kaufleuten gilt der Gefahrenübergang ab Übergabe der Ware an den Paketdienst.
§ 7 Versand/Transportschäden
1. Die Sendung muss sofort beim Eintreffen und vor Annahme durch Unterschrift auf Transportschäden überprüft werden. Bei einem Transportschaden ist dieser durch den Kunden vom Paketboten quittieren zu lassen. Handelt es sich um einen nicht mit normaler Sorgfalt erkennbaren Transportschaden, muss spätestens 7 Tage nach dem Erhalt des Paketes bei dem zuständigen Paketdienst eine Schadensmeldung aufgenommen werden. Dazu muss das Originalpaket und der gesamte Originalinhalt mit Rechnung/Lieferung vorgelegt werden.
2. Transportschäden müssen dem Verkäufer innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gemeldet werden.
§ 8 Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, dass heißt hat sie insbesondere bei Gefahrenübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung, weist sie eine Beschaffenheit auf, die bei Waren gleicher Art unüblich ist oder die nach Art der Ware nicht erwartet werden muss oder weicht sie in ihrer Beschaffenheit von Eigenschaften ab, die aufgrund der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers oder dessen Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften erwartet werden konnten, so kann der Besteller gemäß § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, gemäß § 440, 323 und 326 Absatz 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB den Kaufpreis mindern, nach § 440, 280, 281, 283 und 311 a BGB Schadenersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Für Kaufleute gilt Folgendes: Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich zu rügen. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit der Lieferung, Leistung, etc. kann der Besteller nur bis spätestens 14 Tage nach Erhalt erheben. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit sind durch schriftliche Bestätigung des anliefernden Transporteurs zu belegen. Sonstige Mängelrügen hinsichtlich der vertragstypischen Pflichten und Beschaffenheit können nur berücksichtigt werden, wenn die Mängelrüge nach Entdeckung unverzüglich schriftlich erhoben wird. Nach Weiterveräußerung oder Verarbeitung können Mängel, die unverzüglich nach Erhalt feststellbar sind, nicht mehr gerügt werden. Im Übrigen richten sich die Untersuchungspflichten des Bestellers nach den §§ 377 und 378 HGB. In jedem Fall der Mängelrüge sind Lieferscheine der Mängelrüge hinzuzufügen.
Bei berechtigter Mängelrüge haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist gegen Rückgabe der mangelhaften Ware oder zur Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist der Kunde berechtigt, den Kaufvertrag rückgängig zu machen oder den Kaufpreis verhältnismäßig herabzusetzen. Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann der Besteller in diesem Fall anstelle der Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder anstelle der Kaufpreisminderung Schadensersatz unter Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen verlangen:
Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur für solche Schäden gefordert werden, von denen die Zusicherung den Besteller schützen sollte). Wird die Gebrauchstauglichkeit der Ware durch die fehlende Eigenschaft nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt, kann ausschließlich Kaufpreisminderung verlangt werden. Das gleiche gilt, wenn Schadensersatz und Warenminderwert nicht in angemessenem Verhältnis zueinander stehen.
Schadensersatz für Mangelfolgeschäden infolge Fehlerhaftigkeit der Ware oder Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verlangt werden).
Sonstige vertragliche Schadensersatzansprüche sind auf den Wert der beanstandeten Ware beschränkt. Außervertragliche Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Wert der beanstandeten Ware bestimmt sich nach dem vereinbarten Kaufpreis. Ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Besteller als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 30,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher/Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 11 Gerichtsstand / Salvatorische Klausel
Gerichtsstand für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und Besteller aus dem Ausland ist das nächstgelegene Gericht einer höheren Instanz.
Sollte eine Regelung der AGB ganz oder teilweise rechtswirksam für unwirksam erklärt werden, so tritt an ihre Stelle eine Regelung die dem scheinbarsten Sinn der alten Regelung am nächsten kommt. Die übrigen Bedingungen bleiben erhalten.
Origin Ceylon Tea GmbH
Hauptstraße 27
63853 Mömlingen
Telefon: +49 (0)6022 508 73 08
Telefax: +49 (0)6022 508 73 10
Email: info@origin-ceylon-tea.de
Geschäftsführer: Indike Sanjeewa Dissanayake
Amtsgericht Aschaffenburg HRB 11192